07.02.2019
Jahreshauptversammlung

Zur diesjährigen Jahreshauptversammlung der FW Donau-Ries durfte der Vorsitzende Bürgermeister Karl Malz auch den Parlamentarischen Geschäftsführer der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion, Fabian Mehring, willkommen heißen. Neben den formalen Tagesordnungspunkten standen zwei wichtige Themen zur Diskussion: Die Neuwahl der Vorstandschaft und die Kommunalwahlen 2020.

Zur diesjährigen Jahreshauptversammlung der FW Donau-Ries durfte der Vorsitzende Bürgermeister Karl Malz auch den Parlamentarischen Geschäftsführer der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion, Fabian Mehring, willkommen heißen. Neben den formalen Tagesordnungspunkten standen zwei wichtige Themen zur Diskussion: Die Neuwahl der Vorstandschaft und die Kommunalwahlen 2020.

Zuvor ging Malz jedoch im Rahmen seiner Begrüßungsworte auf die aus seiner Sicht gute Zusammenarbeit im derzeitigen Kreistag und der Fraktionsgemeinschaft ein. Der Landkreis stehe im bayernweiten Schnitt hervorragend da, was nicht zuletzt auch ein Erfolg einer inzwischen sehr demokratischen Kreispolitik ist, die weniger von der Politik als von Sachthemen geprägte Entscheidungen hervorbringt. Dass dies finanziell mit auf den Schultern der Kommunen getragen wird, darf dabei nicht vergessen werden. Trotz eines niedrigen Umlagesatzes greifen die Kommunen tief in ihre Taschen um dem schuldenfreien Landkreis seine Investitionen zu ermöglichen. Wer aber Qualität vor Ort will, wie beispielsweise eine gute Gesundheitsvorsorge mit modernen Krankenhäusern, die allen unseren Bürgern zugutekommt, muss diese Ausgaben auch akzeptieren. Leider werden diese Investitionen des Landkreises, zu dem auch unsere weiterführenden Schulen gehören, immer breitgefächerter und werden bei uns inzwischen oft als Selbstverständlichkeit gesehen, wobei dies beileibe nicht so ist. Die führende Position des Landkreises kommt nicht von ungefähr und um diesen Stand zu halten, muss auch weiterhin investiert werden.

Im Rahmen der Neuwahl gab im Rotationsprinzip Malz seinen Vorsitz an seinen Kollegen aus dem Kreistag Florian Riehl ab. Als Stellvertreter fungieren der Donauwörther OB-Kandidat Michael Bosse, sowie Harburgs dritter Bürgermeister Bernd Horst und neu dazugekommen Günther Otto aus Buchdorf. Malz übernimmt die Beisitzerfunktion in der Vorstandschaft des  Bezirks.

Nach seinen Dankesworten an Karl Malz stimmte Florian Riehl die Versammlung auf die kommende Kommunalwahl ein. Die Freien Wähler Donau-Ries werden wieder mit einer eigenen Liste zur Kreistagswahl antreten. Gestärkt durch die Regierungskoalition in München will man die Arbeit im Kreistag fortsetzen und als bürgernahe Gruppierung alle Belange, wenn nötig auch kritisch begleiten und an der transparenten Kreispolitik weiterarbeiten.

Eine ebenso bedeutende Thematik ist Für die FW im Rahmen der Kommunalwahl die Bereitschaft von Michael Bosse sich dem Amt als OB in Donauwörth zu stellen. Bosse stellte seine Position klar, dass aus Donauwörth wieder eine pulsierende Kreisstadt werden müsse, deren Politik den Bürgern der Stadt zuträglich sein muss. Wesentliche Entscheidungen müssen getroffen werden, wie u. a. die Problematik Tanzhaus, wobei es erlaubt sein muss, sich über verschiedene Möglichkeiten Gedanken machen zu dürfen, gerade bei diesem Stadtbild prägenden Objekt. Sowohl ein Zuwarten und Verschieben als auch überhastete Entscheidungen sind hier der falsche Ansatz. Bosse wünschte sich stattdessen zügig erstellte aussagekräftige Gutachten, die als solide Basis die Entscheidung des Stadtrates stützen sollten.

Fabian Mehring, der als Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Wähler die Grüße von Fraktionschef Hubert Aiwanger und MdL Johann Häusler überbrachte, gewährte einige tiefe Einblicke in die nach seinen Worten „in die jetzt neue Arbeit und Zusammenarbeit im Landtag“, gab einige Statements zu den aktuellen Themen wie Straßenausbaubeiträge, Hochwasserschutz und Flutpolder, wobei er insbesondere betonte, dass bei den letztgenannten Themen derzeit alles offen sei und diese nochmals grundlegend auf die Tagesordnung kommen. Auch er wies mit anspornenden Worten darauf hin, den Schwung aus dem Erfolg der Landtagswahl hier im Kreis mitzunehmen und die Abgeordneten durchaus einzubinden und zu fordern.